Frühjahrskonferenz der Verkehsminister

Länderminister diskutieren Tiefensees Güterverkehrs- und Logistikpläne

Heute und morgen treffen sich in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Brüssel die Verkehrsminister der Länder und des Bundes zur Frühjahrskonferenz. Im Zentrum der Diskussion steht der Mitte März von Bundesverkehrsminister Tiefensee vorgestellte Masterplan Güterverkehr und Logistik.

Die Initiative Binnenschifffahrt und Logistik fordert von der Bundesregierung, das vorliegende Papier nochmals zu überarbeiten und die Binnenschifffahrt mit ähnlich konkreten Maßnahmenvorschlägen zu bedenken, wie dies bei der Eisenbahn der Fall sei. Das Bundesverkehrsministerium hat indessen bereits signalisiert, auf die konkreten Verbesserungsvorschläge des am System Wasserstraße beteiligten Gewerbes einzugehen und den Masterplan entsprechend zu ergänzen.

Zusätzliche Unterstützung erhofft sich die Initiative Binnenschifffahrt und Logistik nun durch die Verkehrsministerkonferenz, zumal es derzeit in den Ländern gezielte Maßnahmenkataloge zur Stärkung der Binnenschifffahrt gibt. So haben etwa Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen in den letzten Monaten ihre Wasserstraßenverkehrs- und Hafenkonzepte veröffentlicht, die sich gezielt mit Maßnahmen zur Stärkung des Systems Wasserstraße befassen.

Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daehre, der die Ministerkonferenz derzeit führt, gilt ebenfalls als Förderer der Binnenschifffahrt und hat sich mehrfach für einen schnellen Ausbau der Elbe als internationale Wasserstraße ausgesprochen.